Die Beteiligung an der Europawahl und den Kommunalwahlen lag in Rheinland-Pfalz um 12 Uhr über der von 2019. Laut einer Umfrage der Landeswahlleitung in Städten und Gemeinden waren in den ersten vier Stunden des Wahltags rund 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gegangen bzw. hatten vorab per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Vor fünf Jahren waren es zu diesem Zeitpunkt 45 Prozent.

Von den rund 3,2 Millionen rheinland-pfälzischen Wahlberechtigten haben gut eine Woche vor dem Wahltag landesweit schon rund ein Drittel von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Nach einer Umfrage des Landeswahlleiters bei den Städten und Kommunen hatten bis vergangenen Freitag 34,5 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Vor fünf Jahren hatte der Anteil vier Tage vor der Wahl bei knapp 30 Prozent gelegen.

Zu den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 treten rund 66.000 Bewerberinnen und Bewerber für rund 32.000 Ratsmandate an. Das sind nach Angaben von Landeswahlleiter Marcel Hürter in etwa so viele wie bei den Wahlen 2019. Die Zahl der Gemeinden, in denen es keine Bewerbung für das Amt der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin bzw. des Ortsbürgermeisters gibt, ist gegenüber 2019 gestiegen.

Am 9. Juni werden 24 Kreistage, 12 Stadträte kreisfreier Städte, 29 Stadt- bzw. Gemeinderäte Verbandsfreier Gemeinden, 129 Verbandsgemeinderäte und 2.260 Ortsgemeine- bzw. Stadträte verbandsangehöriger Gemeinden sowie der Bezirkstag Pfalz gewählt. Für 2.260 Ortsgemeinden ist zudem über das Amt des Ortsbürgermeisters abzustimmen.

Für die beantragte Durchführung der Briefwahl zu der Europawahl und den Kommunalwahlen am 09.06.2024 erhalten die wahlberechtigten Personen von den Verwaltungen eine Vielzahl von unterschiedlichen Formularen. Da es sich um zwei unterschiedliche Wahlen handelt, müssen diese auch getrennt behandelt werden. Auf keinen Fall dürfen die wahlberechtigten Personen alle Wahlunterlagen für die Europawahl und die Kommunalwahlen in einen Umschlag…