| Bundestagswahl

14 Parteien treten zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages an

„14 Parteien können in Rheinland-Pfalz mit ihren Listen an der Wahl zum 19. Deutschen Bundestages teilnehmen“, so stellvertretender Landeswahlleiter Dr. Stephan Danzer nach der unter seiner Leitung am heutigen Tag getroffenen Entscheidung des Landeswahlausschusses.

Die Bundestagswahl findet am Sonntag, dem 24. September 2017, statt. Zu der Wahl sind die Landeslisten folgender Parteien zugelassen worden:

Liste 1:Christlich Demokratische Union DeutschlandsCDU
Liste 2: Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
Liste 3:BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENGRÜNE
Liste 4: Freie Demokratische ParteiFDP
Liste 5:DIE LINKEDIE LINKE
Liste 6:Alternative für DeutschlandAfD
Liste 7:Piratenpartei DeutschlandPIRATEN
Liste 8:FREIE WÄHLERFREIE WÄHLER
Liste 9: Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
Liste 10: Ökologisch-Demokratische ParteiÖDP
Liste 11: Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD
Liste 12:Bündnis Grundeinkommen - Die GrundeinkommensparteiBGE
Liste 13: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Eliteförderung Die PARTEI
und basisdemokratische Initiative
Liste 14:V-Partei3Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer V-Partei3

Nicht zugelassen hat der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien

  1.  Bündnis C – Christen für Deutschland (Bündnis C),

  2.  DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB),

  3.  DIE EINHEIT (DIE EINHEIT) sowie

  4.  PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei),

weil keine Unterstützungsunterschriften (3) bzw. nicht mindestens 2.000 gültige Unterstützungsunterschriften (1 und 2) eingereicht wurden bzw. die Landesliste den Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung nicht entsprach (4).

Die Reihenfolge der zugelassenen Landeslisten auf dem Stimmzettel richtet sich zunächst nach der Zahl der Zweitstimmen, die die jeweilige Partei bei der letzten Bundestagswahl im Land erreicht hat (Listenplätze 1 - 11). Neu kandidierende Listen schließen sich in alphabetischer Reihenfolge ihres Namens an (Listenplätze 12 - 14).

Die Namen der Bewerberinnen und Bewerber der zugelassenen Landeslisten werden voraussichtlich am Montag, 14. August 2017, im Staatsanzeiger für Rheinland-Pfalz bekannt gegeben und werden darüber hinaus im Internetangebot des Landeswahlleiters unter www.wahlen.rlp.de (s. Bundestagswahl - Bekanntmachungen) veröffentlicht.

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