Kommunalwahl 2019: Aufstellung der Wahlvorschläge kann beginnen – Alle Infos im Netz

Gut acht Monate vor der Kommunalwahl können die Wählergruppen und Parteien mit der Aufstellung der Listen und der Nominierung von Kandidatinnen und Kandidaten beginnen. „Alles, was dafür wichtig ist, haben wir unter www.wahlen.rlp.de ins Netz gestellt“, erklärt Landeswahlleiter Marcel Hürter. Die allgemeinen Kommunalwahlen finden in Rheinland-Pfalz am 26. Mai 2019 statt, gemeinsam mit der Europawahl.

Die Formulare für die Aufstellungsverfahren sind ebenso unter Informationen und Vordrucke zu finden wie ein Terminkalender mit den einzuhaltenden Fristen. Eine Infobroschüre für Parteien und Wählergruppen erklärt die Anforderungen an die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten. Abrufbar sind auch die um die aktuellen Änderungen ergänzten Rechtsvorschriften des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung.

Beachtet werden müssen künftig auch die Regelungen der Datenschutzgrundverordnung. Hierzu stellt der Landeswahlleiter Musterdokumente zum Download bereit, die über die Verarbeitung und den Verwendungszweck personenbezogener Daten informieren und über die Geltendmachung von Rechten im Rahmen einer Kommunalwahl aufklären.

Am 26. Mai 2019 werden neben den Stadt- und Gemeinderäten, den Verbandsgemeinderäten und den Kreistagen auch die ehrenamtlichen Bürgermeister bzw. Ortsvorsteher gewählt. Voraussichtlich werden an diesem Tag auch Landräte und hauptamtliche Bürgermeister zu wählen sein. Erzielt bei diesen Direktwahlen kein Bewerber die absolute Mehrheit, findet drei Wochen später – am 16. Juni 2019 – eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den höchsten Stimmenzahlen statt.